Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma WITH LOVE FROM K (Stand November 2014)
§1 Allgemeines
(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma WITH LOVE FROM K und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten unabhängig von der Art der Bestellung (Telefon, Internet, per Email, oder schriftlich). (2) Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte der Firma WITH LOVE FROM K und dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf.
(3) Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, wenn die Firma WITH LOVE FROM K ausdrücklich und schriftlich ihrer Anwendung zugestimmt hat.
§2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. (2) Unsere Angebote sind hinsichtlich Preises, Menge, Liefertermin und Liefermöglichkeit freibleibend. Durch eine Bestellung per Email erklärt der Kunde verbindlich, die in der Email aufgeführten Artikel erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebotes durch die Firma WITH LOVE FROM K zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per Email oder durch Lieferung der Ware.
§3 Preise
(1) Die Preise sind in EURO angegeben. Andere Währungen gelten nur dann, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. (2) Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen. Sofern nichts anderes vereinbart ist und der aktuell aufgeführte Mindestbestellwert erreicht ist, verstehen sich unsere Preise frei Haus einschließlich Verpackungs-, Versicherungs-, Transport- und sonstiger Transportnebenkosten. (3) Unsere Listenpreise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Preise, die auf der Webseite oder im Online Shop angegeben werden, sind für den Letztverbraucher und verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Mehrwertsteuer.
§4 Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungen für Bestellungen von Privatkunden über unsere Webseite, im Onlineshop oder per Telefon sind per Vorkasse zu tätigen, es sei den, eine andere Zahlungsweise ist von der Firma WITH LOVE FROM K ausdrücklich eingeräumt worden. (2) Zahlungen für Bestellungen von Firmenkunden sind sofort nach Erhalt der Rechnung, spätestens jedoch nach 7 Tagen, ohne jeden Abzug vorzunehmen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die
Firma WITH LOVE FROM K über den Betrag verfügen kann. (3) Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung tritt Zahlungsverzug des Kunden ohne Mahnung ein (§ 286 Abs.2 Ziffer 2 BGB). Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens die gesetzlichen Zinsen, mindestens in Höhe von 8,5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. (4) Beanstandungen berechtigen nicht zur Zurückhaltung fälliger Zahlungen. Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungen mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sind ausgeschlossen. (5) Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang schriftliche Einwendungen erhebt. (6) Wenn der Firma WITH LOVE FROM K Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere dieser einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, so ist die Firma WITH LOVE FROM K berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen und Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
§5 Lieferung
(1) Lieferungen erfolgen zu den bei der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift und erfolgen zwischen 08.00 und 18.00 Uhr gemäß der Toureneinteilung des von der Firma WITH LOVE FROM K bestimmten Transportunternehmens.(2) Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Termin wurde von der Firma WITH LOVE FROM K fest zugesagt. Die Lieferfrist beginnt, sofern sie verbindlich zugesagt wurde, mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung.
(3) Voraussetzung für den Beginn der Lieferfrist ist die vollständige Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen. (4) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf versandt wurde oder die Versandbereitschaft gegenüber dem Kunden mitgeteilt wurde.
(5) Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.(6) Kommt die Firma WITH LOVE FROM K in Verzug und erleidet der Käufer dadurch Schaden, beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferung, der
wegen des Verzuges nicht in zweckdienlichen Gebrauch genommen werden konnte; eine Ersatzpflicht für entgangenen Gewinn besteht nicht. (7) Im Falle von unvorhergesehenen Hindernissen wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg oder Arbeitskämpfen (Streik und Aussperrung) verlängert sich die Lieferfrist ohne weiteres um die Dauer der Einwirkungen der Hindernisse zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
(8) Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und nicht von uns zu vertretende Ereignisse (z.B. Lieferverzögerungen der Vorlieferanten, Rohmaterial- oder Energiemangel, wesentliche Betriebsstörungen etwa durch Zerstörung des Betriebs im Ganzen oder wichtigen Abteilungen oder durch den Ausfall unentbehrlicher Fertigungsanlagen) gleich, wenn uns sie die Lieferung unzumutbar erschweren oder vorübergehend unmöglich machen. Diese außerhalb des Einflussbereichs der Firma WITH LOVE FROM K liegende Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. (9) Das Versanddatum entspricht dem aufgedruckten Rechnungsdatum. Sollte die Anlieferung nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums erfolgen, so dürfen die Waren nicht mehr verzehrt werden. Sollten Sie dennoch die Ware verzehren, kann die Firma WITH LOVE FROM K keine Haftung übernehmen.
§6 Gefahrenübergang und Entgegennahme
(1) Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferung auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Firma WITH LOVE FROM K noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr, übernommen hat. (2) Verzögert sich die Lieferung infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat oder durch Fälle höherer Gewalt, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Kunden über. (3) Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Kunden unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte entgegen zu nehmen. Der Käufer hat die gelieferte Ware – soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. (4) Teillieferungen sind zulässig.
§7 Sachmängelhaftung
(1) Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung der Produkte der Firma WITH LOVE FROM K, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, sie stellen keine Zusicherung dar und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Tests. (2) Der Käufer hat die gelieferte Ware – soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
(3) Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. (4) Die Rechte des Käufers im Falle von Sachmängeln beschränken sich nach Wahl der Firma WITH LOVE FROM K auf Minderung, Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) oder Rücktritt vom Vertrag.
In den Fällen der Nacherfüllung ist der Käufer bei zweimaligen Fehlschlagens der Nachbesserung jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. (5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, oder die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder von Dritten an der Sache Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
(6) Die Firma WITH LOVE FROM K übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Mängel, die durch eine ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung und Pflege der Produkte (Nudeln, Müsli, Dressings, Pestos, Suppen, Kuchen Kekse etc.) durch den Kunden verursacht sind. Die Haltbarkeit der Produkte hängt von der Art und Dauer ihrer Lagerung und der Pflege durch den Kunden ab. Die Produkte (Nudeln, Müsli, Dressings, Pestos, Suppen, Kuchen Kekse etc.) sind frostsicher, sonnen- und lichtgeschützt zu lagern.
Die beste Lagertemperatur für die ungeöffnete Ware liegt bei 8 bis 16 Grad Celsius.
§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen der Firma WITH LOVE FROM K aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren Eigentum der Firma WITH LOVE FROM K. (2) Der Vertragspartner ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt der Firma WITH LOVE FROM K jedoch bereits jetzt bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen der Firma WITH LOVE FROM K die dem Vertragspartner aus dem Weiterverkauf entstehenden künftigen Forderungen gegen seine Kunden sicherungshalber ab, ohne dass es noch späterer besonderer Erklärungen bedarf. Dies gilt unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Die Abtretung erstreckt sich auch auf Saldoforderungen, die sich im Rahmen bestehender Kontokorrentverhältnisse oder bei Beendigung derartiger Verhältnisse des Vertragspartners mit seinen Kunden ergeben.
(3) Zur Einziehung der Forderungen gegen die Kunden des Vertragspartners bleibt dieser auch nach der Abtretung ermächtigt; die Befugnis der Firma WITH LOVE FROM K, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die Firma WITH LOVE FROM K verpflichtet sich jedoch, von diesem Einziehungsrecht nicht Gebrauch zu machen, solange der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen ordnungsgemäß nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Im letzteren Fall kann die Firma WITH LOVE FROM K vom Vertragspartner verlangen, dass dieser die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug der Forderungen erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
(4) Zugriffe Dritter auf die Waren, die Eigentum der Firma WITH LOVE FROM K sind und Forderungen sind der Firma WITH LOVE FROM K vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen. (5) Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. (6) Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung der Forderungen der Firma WITH LOVE FROM K weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
§9 Unternehmerrückgriff
(1) Gewährleistungs- und Rückgriffs Ansprüche des Kunden nach Verkauf einer neu hergestellten Sache an den Verbraucher durch ihn oder einen weiteren unternehmerischen Abnehmer stehen unter dem Vorbehalt, dass der Kunde der Firma WITH LOVE FROM K gegenüber erkennbare Mängel nach Übergabe der Ware innerhalb der unter § 7 genannten Frist gerügt hat. § 478 BGB gilt nicht.
§10 Haftung
(1) Die Firma WITH LOVE FROM K sichert dem Kunden für die von ihr hergestellten Waren keinerlei Eigenschaften zu, ausgenommen die Eignung zum direkten Verzehr. Dies gilt insbesondere für die Weiterverarbeitung der von der Firma WITH LOVE FROM K hergestellten Erzeugnisse und die Vermischung mit anderen Lebensmitteln.
(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen die Firma WITH LOVE FROM K wegen einer Pflichtverletzung, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz mittelbarer Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, sowie Ansprüche auf Ersatz des entgangenen Gewinns oder sonstige Vermögensschäden des Kunden bestehen nicht, es sei denn, die Schadensursache beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Firma WITH LOVE FROM K.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Firma WITH LOVE FROM K nur für typische und vorhersehbare Schäden. Bei diesen Fällen ist die Haftung für jeden Einzelfall auf den Rechnungsbetrag der Lieferung beschränkt, aus welcher der Anspruch resultiert. (4) Ist die Haftung der Firma WITH LOVE FROM K ausgeschlossen, so gilt dies gleichermaßen für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter der Firma WITH LOVE FROM K.
§11 Datenschutz
(1) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass die Firma WITH LOVE FROM K personenbezogene Daten des Kunden in maschinenlesbarer Form für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. (2) Die Firma WITH LOVE FROM K erhebt von Kunden ohne deren Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Wir verwenden die von Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.
§12 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher steht ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu, sofern ein Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312b BGB gegeben ist. (2) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(3) Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf ist zu richten an: WITH LOVE FROM K, Carlstein 12, 17217 Penzlin
Telefon: +49 (0) 171 61 84 093 E-Mail: kontakt@with-love-from-k.de
§13 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Lieferung und die Zahlung ist Neubrandenburg.